Schlagwort: Asyl

Eine Prüfung in Demokratie

Er wolle da ein bisschen kreativ sein, sagte der österreichische Innenminister schon früher, und meinte Tage vor seiner griffigeren Formulierung, er wolle die Menschenrechte so auslegen, dass ihm das Abschieben straffällig gewordener Asylwerber leichter exekutierbar werde. Dann kam sein Fernsehauftritt am vergangenen Dienstagabend, in dem er sich zur […]

Ein notorischer Unruhestifter

Etwas mehr als eine Woche vor dem Tag der Menschenrechte (10. Dezember) trägt sich in Österreich Unglaubliches zu. Von einer Unterkunft für minderjährige Flüchtlinge in Drasenhofen (Niederösterreich) wird berichtet, dass diese hinter Stacheldraht festgehalten werden. Nur von Security-Mitarbeitern begleitet dürfen sie eine Stunde pro Tag das Quartier verlassen. […]

Zu viel heiße Luft

Ein Föhnsturm wirbelte zu Beginn der vergangenen Woche vieles durcheinander und zeigte wetterfühlige Anfälligkeit unserer Politiker. So manchem Mund entströmte ebenso eruptiv warme Luft, was die Hypothese nahelegt, dass es zwischen Klimaerwärmung und rationalem Handeln gewählter Volksvertreter eine Korrelation gibt. Der österreichische EU-Ratsvorsitz brachte in Graz das Treffen […]

Herbert, lass´ das!

Im Sinne der Demokratie muss Herbert Kickl österreichischer Bundesminister für Inneres bleiben. Ich verblüffe mit diesem Satz, das weiß ich, stehe aber zu seiner Aussage. Wie komme ich zu dieser? Benennen wir doch einmal all das, was die – höflich gesagt – bescheidene Amtsführung bisher zu Tage gebracht […]

Anstandsknappheit

Mit unseren Medien funktioniert das Prinzip „Aus den Augen aus dem Sinn“ perfekt und doch auch reziprok. So rückte durch einen Prozess in der vergangenen Woche wieder in Erinnerung, was in Österreich am Neujahrstag nach Bekanntmachung des Neujahrsbabys 2018 in den sozialen Medien eruptiv hochschwappte: purer Hass, gerichtet […]

Ute Bock

Ute Bock ist gestorben. Sie war eine einfache Frau, wirkungsorientiert (ja, genau dieses Modewort aus Politikermund passt hier bestens!) in ihrem Handeln. Sie stellte ihr Leben in den Dienst eines gesellschaftlichen Auftrags, den sie in den Strukturen, die sie dafür geschaffen hatte, bewältigen konnte: Flüchtlingen helfen. Das ging […]